Linke Kommunalpolitik in der Krise?!

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Datum/Zeit
16.11.2013
11:00 - 19:00

Ort
Youth Hostel Remerschen

Kategorie Seminar / Workshop

Die Auswirkungen der EU-Krisenpolitik auf die Handlungsfähigkeit der Kommunen

Die Fachtagung thematisiert die Auswirkungen der EU-Krisenpolitik auf die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Deutschland, Luxemburg, Belgien, Niederlande und Frankreich.

Ziel ist es, einen grenzüberschreitenden Vergleich zu ermöglichen und alternative Politikansätze in den Kommunen zu beraten. Von besonderem Interesse sind folgende Fragen:

  • Wie wirkt sich die EU-Krisenpolitik auf die Daseinsvorsorge in den Kommunen aus?
  • Welche Anforderungen sind an Kommunen als Keimzellen einer sozial gerechten Gesellschaft zu stellen?
  • Wie kann soziale Gerechtigkeit in den Kommunen langfristig sichergestellt werden?
  • Ist Bürger*innenbeteiligung angesichts leerer Kassen möglich?
  • Ist wirtschaftliche Betätigung der Kommunen ein Weg zu mehr Wirtschaftsdemokratie und Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung?
  • Wo liegen die Einnahmepotentiale der Kommunen?
  • Kann die kommunale Leistungsfähigkeit durch Strukturveränderungen erhöht werden?

Kommunalpolitiker*innen berichten aus ihren Kontexten über ihre spezifische Erfahrung. Eingeladen zur Bestandsaufnahme und zum Erfahrungsaustausch sind linke Kommunalpolitiker*innen und Vertreter*innen von NGO´s, und Interessierte.

Programmablauf

Zeit Thema Mit:
11:00h Begrüßung Dr. Salvador Oberhaus (RLS-RLP), Gisela Ruge (RLS Saarland)
11:15h Die Krisenpolitik der Europäischen Union Michael Schlecht (MdB), Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag
11:45h Auswirkungen der EU-Krisenpolitik auf die Kommunen Frank Kuschel, MdL, Thüringen
12:15h Diskussion im Plenum Moderation: Hannah Stallings
12:45h Mittagspause Gemeinsamer Mittagsimbiss für alle, die sich zuvor angemeldet haben.
13:15h Impulsvortrag Rheinland-Pfalz Dieter Hofem (Stadtverodneter Mainz) und Wolfgang Ferner (Abgeordneter im Kreistag Bitburg-Prüm)
13:45h Impulsvortrag Saarland Jürgen Zimmer (Mitglied im Gemeinderat Eppelborn)
14:15h Impulsvortrag Luxemburg Justin Turpel (Déi Lénk)
14:45h Kaffeepause
15:00h Impulsvortrag Frankreich Kamal Berger (Front de Gauche)
15:30h Impulsvortrag Belgien N. N.
16:00h Impulsvortrag Niederlande Hans van Heijningen (Generalsekretär, SP) und  Arjan Vliegenthart (Direktor des Wissenschaftsbüro, SP)
16:30h 45 Jahre linke Kommunalpolitik im Saarland Franz Hertel (Stadtrat Püttlingen)
17:00h Diskussion im Plenum: Alternative Politikansätze zur EU-Krisenpolitik Moderation: Hannah Stallings und Dr. Salvador Oberhaus
19:00h Veranstaltungsende

Anmeldung

Bitte schicken Sie eine E-Mail mit Ihrer verbindlichen Anmeldung an oberhaus@rosalux.de und überweisen Sie den Teilnahmebeitrag in Höhe von 20,00.- EUR (ermäßigt 10,00.- EUR) an:

Rosa Luxemburg Stiftung Nordrhein Westfalen
Kontonummer: 0200237725
IBAN: DE60 3505 0000 0200 2377 25
Bankleitzahl: 350 500 00
BIC: DUISDE33XXX
Verwendungszweck: Konferenz Schengen

Nach Erhalt des Teilnahmebeitrages erhalten Sie eine Bestätigung über die Anmeldung. Ein Mittagsimbiss und Kaffeepausen sind im Beitrag enthalten.

weitere Information unter: oberhaus@rosalux.de

Anreise

Mit dem Auto ab Trier (ca. 47 km):

·       Auf der B51 fahren.

·       Links halten und weiter Richtung B406

·       Weiter auf B419

·       Rechts abbiegen auf B406

·       Geradeaus auf E29

·       Links abbiegen auf Place du marché

·       Abzweigung links nehmen, um auf Place du marché zu bleiben

·       Rechts abbiegen auf Esplande/N10

·       Weiter auf N10

·       Rechts abbiegen auf Breicherwee

·       Das Youth Hostel befindet sich auf der linken Seite.

Mit dem Auto ab Saarbrücken (ca. 69 km):

·       Auf A620 über die Auffahrt A8/A6 Richtung Luxembourg/Metz

·       Weiter auf A8

·       Bei Ausfahrt 13-Schengen auf N10 in Richtung Remich fahren

·       Links abbiegen auf CR152/N10

·       Weiter auf CR152

·       Den Kreisverkehr passieren

·       Rechts abbiegen auf Breicherwee

·       Das Youth Hostel befindet sich auf der rechten Seite.

Mit öffentlichen Verkehrsmitteln:

Ab Luxemburg Gare routière mit dem Bus 175 (Richtung Remich, Rue de la Cornich) bis Haltestelle „Mondorf Cristophorus“, dort umsteigen in den Bus 185 (Richtung Remich, Pl. De Nico Klopp) bis Haltestelle „Al Schoul“.

www.mobiliteit.lu

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