Jenny Marx Gesellschaft stellte Film zu TTIP und CETA vor

2016-08-11_ttipZahlreiche interessierte Besucher waren der Einladung der Jenny Marx Gesellschaft gefolgt und haben am 11. August 2016 u.a. im ehemaligen Güterbahnhof Neuwied den Filmbeitrag: „TTIP und CETA – Gefahr für die kommunale Demokratie?“ angeschaut. Einige eher unbekannte Aspekte wurden im Film durch Alexander Trennheuser, Geschäftsführer von „Mehr Demokratie“ in Nordrhein-Westfalen beleuchtet. Er hatte für die Aufzeichnung einen speziellen Vortrag erarbeitet, in dem er in die Vertragstexte von TTIP und CETA einstieg, um diese verständlich zu erläutern.

Die anschließende Diskussionsrunde konnten die Teilnehmer nutzen, um näher ins Detail einzusteigen. Harald Jansen, der im Filmbeitrag Regie führte, leitete die lebhafte Gesprächsrunde. Viele offene Fragen konnten von den Teilnehmern durch zahlreiche Negativbeispiele selbst beantwortet werden, die auf kommunaler Ebene passieren könnten. Zum Beispiel würde eine Re-Kommunalisierung unter TTIP und CETA nur noch sehr erschwert möglich werden, da die Verträge einen „Rückschritt“ nicht zuließen. Ulrich Lenz, Kreistagsmitglied im Rhein-Lahn-Kreis sieht darin einen drastischen Einschnitt in die kommunale Selbstverwaltung, da die Beschlüsse der Gremien unter Umständen zu hohen Schadensersatzrisiken führen könnten. Diese Bedenken sind nicht von der Hand zu weisen, so Harald Jansen. Die Verträge sehen eigene Schiedsgerichte zur Klärung von Rechtsstreitigkeiten vor. Zudem käme es sogar noch vor der Ratifizierung zu einer vorläufigen Anwendung – ein zurück wäre dann für einen gewissen Zeitraum nicht möglich.

Der Filmbeitrag hat einen hohen Anspruch – allerdings ist er auch schwierig verständlich, bewertete eine Veranstaltungsteilnehmerin den vorgestellten Beitrag. Patrick Simmer, der für den Schnitt des Beitrages verantwortlich zeichnet, wies darauf hin, dass zahlreiche einfach verständliche Beiträge im Internet zu finden seien. Ein Mangel, so Simmer, hätte die Jenny Marx Gesellschaft jedoch in Fachvorträgen erkannt, die sich speziell mit den Problemen auf kommunaler Ebene befassen. Den einen oder anderen Vertragsauszug im „Juristendeutsch“ müsse man da in Kauf nehmen. Von einem Entscheidungsträger auf kommunaler Ebene werde in so mancher Sitzungsvorlage weit aus mehr abverlangt.

Das Schlusswort kam von Gert Winkelmeier, Sprecher des Landesvorstandes von „Mehr Demokratie“, der sich bei der Jenny Marx Gesellschaft für ihren Einsatz in Sachen Aufklärung zu TTIP und CETA bedankte. Er wies auf die kommende Großdemo am 17. September 2016 hin, die in sieben Städten durchgeführt wird – zum Beispiel in Köln und Frankfurt.

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